Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,15691
Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88 (https://dejure.org/1989,15691)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.10.1989 - 322/88 (https://dejure.org/1989,15691)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Oktober 1989 - 322/88 (https://dejure.org/1989,15691)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,15691) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Salvatore Grimaldi gegen Fonds des maladies professionnelles.

    Berufskrankheiten - Wirkungen einer Empfehlung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • EuGH, 19.01.1982 - 8/81

    Becker

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    1 - Siehe insbesondere das Urteil vom 19. Januar 1982 in der Rechtssache 8/81, Becker/Finanzamt Münster-Innenstadt, Slg. 1982, 53, Randnr. 21.
  • EuGH, 26.02.1986 - 152/84

    Marshall / Southampton und South-West Hampshire Area Health Authority

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    - Siehe die Urteile vom 26. Februar 1986 in der Rechtssache 152/84, Marshall/Southampton und South-West Plampshire Area Health Authority, Slg. 1986, 723, Randnr. 46, und vom 8. Oktober 1987 in der Rechtssache 80/86, Strafverfahren gegen Kolpinghuis Nijmegen, Slg. 1987, 3969, Randnr. 7.
  • EuGH, 08.10.1987 - 80/86

    Kolpinghuis Nijmegen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    - Siehe die Urteile vom 26. Februar 1986 in der Rechtssache 152/84, Marshall/Southampton und South-West Plampshire Area Health Authority, Slg. 1986, 723, Randnr. 46, und vom 8. Oktober 1987 in der Rechtssache 80/86, Strafverfahren gegen Kolpinghuis Nijmegen, Slg. 1987, 3969, Randnr. 7.
  • EuGH, 15.01.1986 - 44/84

    Hurd / Jones

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    - In seiner Abhandlung mit dem Titel "Das Vorabcntschcidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften", Baden-Baden 1986, S. 25, verweist Everling in diesem Zusammenhang auf das Urteil vom 15. Januar 1986 in der Rechtssache 44/84, Hurd, Slg. 1986, 29, in dem der Gerichtshof seine Zuständigkeit für die Auslegung von Handlungen wie den in Artikel 3 der Beitrittsakte von 1972 genannten (insbesondere die Europäischen Gemeinschaften betreffende Erklärungen, Entschließungen oder sonstige Stellungnahmen) bekräftigt hat, obwohl sie nicht unter eine der in Artikel 177 EWG-Vertrag genannten Gruppen von Handlungen fallen, aber dies nur insoweit, als es erforderlich ist, ihre Rechtsnatur zu bestimmen und sie zu untersuchen, um den Anwendungsbereich von Artikel 3 zu bestimmen (vgl. die Randnrn. 20 bis 22).
  • EuGH, 09.07.1987 - 281/85

    Deutschland, Frankreich, Niederlande, Denmark und Vereinigtes Königreich /

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    13 und 16.4 - Urteil vom 9. Juli 1987 in den verbundenen Rechtssachen 281, 283, 284, 285 und 287/85, Deutschland, Frankreich, Niederlande, Danemark und Vereinigtes Königreich/ Kommission, Slg. 1987, 3203.
  • EuGH, 24.10.1973 - 9/73

    Schlüter / Hauptzollamt Lörrach

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    Ist zum Beispiel ein innerstaatliches Gesetz ausdrücklich zur Durchführung einer Empfehlung erlassen worden, so kann die richtige 5 - In diesem Zusammenhang .st darauf hinzuweisen, daß der Gerichtshof bei Auslegung von "Entschließungen" des Rates, obwohl sie im wesentlichen nur die politische Willensbekundung des Rates und der Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten darstellen, festgestellt hat, daß sie weder Rechtswirkungen, auf die sich die Gemeinschaftsangehörigen vor Gericht berufen könnten (Urteil vom 24. Oktober 1973 in der Rechtssache 9/73, Schlüter/HZA Lörrach, Slg. 1973, 1135, Randnr. 40, noch solche zu Lasten von Einzelpersonen zu erzeugen vermögen (Urteil vom 3. Februar 1976 in der Rechtssache 59/75, Staatsanwaltschaft/Manghera, Slg. 1976, 91, Randnr. 21.
  • EuGH, 09.06.1977 - 90/76

    Van Ameyde / UCI

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    Ich verweise zum Beispiel auf das Urteil vom 15. Juni 1976 in der Rechtssache 113/75 (Frecassetti/Staatliche Finanzverwaltung, Slg. 1976, 983) sowie auf das Urteil vom 9. Juni 1977 in der Rechtssache 90/76 (Van Ameyde/UCI, Slg. 1977, 1091).
  • EuGH, 29.09.1987 - 126/86

    Giménez Zaera / Instituto Nacional de la Seguridad Social und Tesorería General

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    Gewiß mag es bedauerlich erscheinen, daß 3 - Siehe insbesondere das Urteil vom 29. September 1987 in der Rechtssache 126/86, Giménez Zaera/Institut national de la sécurité sociale et Trésorerie générale de la sécurité sociale, Slg. 1987, 3697, Randnrn.
  • EuGH, 20.05.1976 - 111/75

    Mazzalai / Ferrovia del Renon

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    Ich verweise weiter darauf, daß der Gerichtshof schon in seinem Urteil vom 20. Mai 1976 in der Rechtssache 111/75 (Mazzalai/Ferrovia del Renon, Slg. 1976, 657) im Hinblick auf eine Richtlinie ausdrücklich festgestellt hatte:.
  • EuGH, 03.02.1976 - 59/75

    Manghera u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.10.1989 - 322/88
    Ist zum Beispiel ein innerstaatliches Gesetz ausdrücklich zur Durchführung einer Empfehlung erlassen worden, so kann die richtige 5 - In diesem Zusammenhang .st darauf hinzuweisen, daß der Gerichtshof bei Auslegung von "Entschließungen" des Rates, obwohl sie im wesentlichen nur die politische Willensbekundung des Rates und der Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten darstellen, festgestellt hat, daß sie weder Rechtswirkungen, auf die sich die Gemeinschaftsangehörigen vor Gericht berufen könnten (Urteil vom 24. Oktober 1973 in der Rechtssache 9/73, Schlüter/HZA Lörrach, Slg. 1973, 1135, Randnr. 40, noch solche zu Lasten von Einzelpersonen zu erzeugen vermögen (Urteil vom 3. Februar 1976 in der Rechtssache 59/75, Staatsanwaltschaft/Manghera, Slg. 1976, 91, Randnr. 21.
  • EuGH, 15.06.1976 - 113/75

    Frecasseti / Amministrazione delle finanze dello Stato

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht